Beschluss des Ministerrats zu PU ohne MAS bis zu einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 ab 21. Juni 2021
an allen Schulen in Bayern
Stand: 07.06.2021
Ab Montag, 21.06.2021 gelten für alle Schulen in Bayern (einschließlich der SVE – Schulvorberei-tenden Einrichtungen) einheitlich die folgenden Regelungen:
Bei einer Sieben-Tage-Inzidenz
von 0 bis 100:
voller Präsenzunterricht (d. h. ohne Mindestabstand) für alle Jahrgangsstufen
von 100 bis 165:
Wechsel- bzw. Präsenzunterricht mit Mindestabstand für alle Jahrgangsstufen
über 165:
Wechsel- bzw. Präsenzunterricht mit Mindestabstand für die Jahrgangsstufe 4 (soweit nach dem Lehrplan der Grundschulen unterrichtet wird) sowie für
Abschlussklassen, einschließlich Jahrgangsstufe 11 an Gymnasien und Fachober-schulen und der entsprechenden Stufe der Abendgymnasien und Kollegs;
übrige Jahrgangsstufen: Distanzunterricht.
Zu beachten ist außerdem:
Bei der Frage, ab welchem Zeitpunkt bei der Über- oder Unterschreitung eines Schwellenwertes (100 bzw. 165) die jeweilige Unterrichtsform gilt, gilt weiterhin die „Drei- bzw. Fünf-Tage-Regelung“ nach den Vorgaben der jeweiligen Fassung der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung; Umsetzung der Maßnahmen dann jeweils ab dem übernächsten Tag:
Beispiele:
a) Überschreitung des jeweiligen Schwellenwerts am So, Mo, Di –> Umsetzung ab Do
b) Unterschreitung des jeweiligen Schwellenwerts am Mi, Do, Fr, Sa, So –> Umsetzung ab Di
Für Schülerinnen und Schüler ab der Jahrgangsstufe 5 ist – wie bereits ab 07.06.2021 – das Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske („OP-Maske“) auf dem gesamten Schul-gelände (einschließlich Unterrichtsraum) verpflichtend. Bitte achten Sie dabei auf einen eng anliegenden Sitz. Eine Mund-Nasen-Bedeckung („Community-Maske“) ist nicht mehr ausreichend.
Am Präsenzunterricht kann weiterhin nur teilnehmen, wer ein aktuelles, negatives Covid-19-Testergebnis vorlegen kann. Nähere Informationen finden Sie unter www.km.bayern.de/selbsttests.
Anträge auf Beurlaubung von den Präsenzphasen können weiterhin bei der Schulleitung gestellt werden.
Weitere Informationen zum Unterrichtsbetrieb vor Ort erhalten Sie von Ihrer Schule.
Ihr Staatsministerium für Unterricht und Kultus
Datenschutzhinweise
Datenschutzhinweise für Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte und sonstige an der Schule tätige Personen (gültig für den Unterrichtsbetrieb ab 12.04.2021)
Hinweise zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten im Zusammenhang mit der Selbsttestung bzw. der Vorlage eines negativen Testergebnisses zur Teilnahme am Präsenzunterricht und an Präsenzphasen des Wechselunterrichts, der Notbetreuung und der Mittagsbetreuung und des Ganztags
Im Folgenden informieren wir Sie über die Verarbeitung Ihrer bzw. der personenbezogenen Daten Ihrer Kinder im Zusammenhang mit der Durchführung eines Selbsttests bzw. der Vorlage eines negativen Ergebnisses eines PCR- oder POC-Antigentests zur Teilnahme am Präsenzunterricht und an Präsenzphasen des Wechselunterrichts, der Notbetreuung und Mittagsbetreuung, welche gemäß § 18 der 12. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (12. BayIfSMV) erfolgt.
Verantwortlich für die Datenverarbeitungen ist die Schule. Dies gilt sowohl für Schülerinnen und Schüler, für die an der Schule Selbsttestungen stattfinden bzw. die ein negative Testergebnis vorzulegen haben, als auch für Lehrkräfte und sonstige an Schulen tätige Personen, die der Schule versichern, dass das Testergebnis negativ ausgefallen ist.
Zwecke und Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung Ihrer Daten: Die Schule verarbeitet die Dokumentation des Testergebnisses (bzw. bei Lehrkräften und sonstigen an Schulen tätigen Personen ggf. die Versicherung des negativen Testergebnisses) für den schulischen Zweck zur Aufrechterhaltung der Veranstaltungen nach § 18 Abs. 4 der 12. BayIfSMV (Rechtsgrundlage: Art. 85 Abs. 1 Bayerisches Gesetz über das Erziehungs- und Unterrichtswesen – BayEUG i. V. m. § 18 Abs. 1 und Abs. 4 der 12. BayIfSMV).
Empfänger von personenbezogenen Daten: Es ist aufgrund der Gegebenheiten an der Schule anzunehmen, dass anderen Schülerinnen und Schülern das Testergebnis bekannt werden kann; bei einem positiven Selbsttest spätestens dann, wenn die betroffene Schülerin bzw. der betroffene Schüler von der Klasse zum Infektionsschutz bis zu ihrer bzw. seiner Abholung durch die Erziehungsberechtigten bzw. die betroffene Lehrkraft isoliert wird. Wie auch in anderen schulischen Situationen wird jedoch auf größtmögliche Sensibilität im Umgang mit einem positiven Testergebnis geachtet. Zeigt ein in der Schule unter Aufsicht einer von der Schulleitung beauftragten Person von einer Schülerin oder einem Schüler durchgeführter Selbsttest ein positives Ergebnis, so teilt die Schulleitung dieses Ergebnis und den Namen sowie die weiteren in § 9 Abs. 1 IfSG genannten Angaben (soweit bekannt) zu der betreffenden Schülerin oder zu dem betreffenden Schüler unverzüglich dem Gesundheitsamt mit, in dessen Bezirk sich die Schule befindet. Das Gesundheitsamt ordnet eine PCR-Testung zur Überprüfung des Testergebnisses an und übernimmt das Management des Falls.
Dauer der Speicherung der personenbezogenen Daten: Das Testergebnis wird in geeigneter Weise außerhalb der Schülerunterlagen bzw. Personalakten dokumentiert; die Dokumentation des Ergebnisses wird in der Schule bei Sicherstellung eines hinreichenden Schutzes vor unbefugten Zugriffen aufbewahrt und im Anschluss in geeigneter Weise vernichtet. Die Dokumentation des Testergebnisses (bzw. bei Lehrkräften und sonstigen an Schulen tätigen Personen ggf. die Versicherung des negativen Testergebnisses) wird im Rahmen des Erforderlichen höchstens 14 Tage in der Schule aufbewahrt.
Ihre Rechte: Als Betroffener einer Datenverarbeitung haben Sie bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen die folgenden Rechte, die gegenüber der Schule ausgeübt werden können: Recht auf Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten (Art. 15 DSGVO); Recht auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO); Recht auf Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung (Art. 17 und 18 DSGVO); Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO); Recht, ihre Einwilligung jederzeit zu widerrufen;
Widerspruchsrecht (Art. 21 Abs. 1 Satz 1 DSGVO). Unabhängig davon besteht ein Beschwerderecht beim Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz, der unter folgenden Kontaktdaten erreicht werden kann: Postanschrift: Postfach 22 12 19, 80502 München, Adresse: Wagmüllerstraße 18, 80538 München, Telefon: 089 212672-0, Telefax: 089 212672-50, EMail: poststelle@datenschutz-bayern.de, Internet: https://www.datenschutz-bayern.de.
Weitere Informationen: Nähere Informationen zum Datenschutz, insbesondere die Kontaktdaten des/der Datenschutzbeauftragten der Schule und nähere Informationen zu den Rechten der Betroffenen finden sich in den Datenschutzhinweisen auf unserer Schulhomepage oder können bei der Schulleitung erfragt werden.